Fort- und Ausbildungsvereinbarungen: Teure Fehler vermeiden

Rückzahlungsvereinbarungen finden sich in der Praxis häufig, wenn Arbeitgeber Arbeitnehmer anlässlich von Fort- und Ausbildungen finanziell unterstützen, dafür im Gegenzug jedoch auch eine gewisse Bindung an ihr Unternehmen erzeugen wollen. Allerdings sind solche Vereinbarungen regelmäßig von der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung geprüft und teilweise für unzulässig erklärt. Für Arbeitgeber stellt sich daher die berechtigte Frage, wie sie solche Vereinbarungen noch rechtssicher eingehen können. Fort- und Ausbildungsmaßnahmen gehören…

Theaterintendant – Arbeitnehmer trotz Leitungsfunktion und künstlerischer Freiheit

Kann eine Person in hervorgehobener Leitungsfunktion mit besonderen Freiheiten in der Ausgestaltung ihrer Arbeit trotzdem Arbeitnehmer sein? Mit dieser Frage hat sich das BAG in seinem Beschluss vom 2. Dezember 2025 – 9 AZB 3/25 befasst und dabei Leitlinien für die Abgrenzung zwischen Arbeitsverhältnis und freiem Dienstvertrag aufgezeigt. Dieser Blogbeitrag zeigt am Beispiel eines Theaterintendanten, welche allgemeinen Maßstäbe Arbeitgeber daraus ableiten können. Der Entscheidung liegt ein…

Widerspruch des Betriebsrats gegen Kündigung – was nun?

Widerspricht der Betriebsrat einer ordentlichen Kündigung, kann der gekündigte Arbeitnehmer im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses einen Anspruch auf Weiterbeschäftigung geltend machen. Dieser sogenannte betriebsverfassungsrechtliche Weiterbeschäftigungsanspruch kann für Arbeitgeber erhebliche praktische und wirtschaftliche Konsequenzen haben. Der folgende Beitrag erläutert die rechtlichen Grundlagen sowie Handlungsspielräume für den Arbeitgeber. Voraussetzungen des Weiterbeschäftigungsanspruchs Ein Anspruch auf Weiterbeschäftigung besteht gemäß § 102 Abs. 5 S. 1 BetrVG, wenn der Betriebsrat der ordentlichen Kündigung frist- und…