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Firmenläufe sind in vielen Unternehmen beliebte Veranstaltungen, um gemeinsam sportlich aktiv zu werden. Doch was gilt, wenn es bei einem Firmenlauf zu einem Unfall eines Teilnehmenden kommt? Handelt es sich um einen Arbeitsunfall, sodass in einem solchen Fall der Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung greift? Das LSG Berlin-Brandenburg hatte sich im März 2023 mit dieser Frage zu beschäftigen und stellte klar: Es handelt sich bei einem…
Erkrankt ein Arbeitnehmer im laufenden Urlaubsjahr dauerhaft, verfallen seine Urlaubsansprüche 15 Monate nach Ende des Urlaubsjahres. Dies gilt jedenfalls dann, wenn der Arbeitgeber rechtzeitig seiner Mitwirkungsobliegenheit nachgekommen ist. Doch was gilt, wenn ein Arbeitnehmer so früh im Jahr erkrankt ist, dass es dem Arbeitgeber nicht rechtzeitig möglich war, ihn zu belehren? Führt die fehlende Mitwirkung zum vollständigen oder nur anteiligen Erhalt des Urlaubsanspruchs? Fragen wie…
Mitten in die Diskussion zur Erfassung der Arbeitszeit platzt ein Urteil des VG Lüneburg mit Sprengkraft: Bahnfahren ist Arbeitszeit. In diesem Beitrag erfahren Sie mehr zu den Hintergründen des Urteils und welche Maßstäbe bei der Bewertung von Dienstreisen als Arbeitszeit gelten. Der Fall Die Arbeitgeberin ist ein Speditionsunternehmen, spezialisiert auf die Überführung von Fahrzeugen. Deren Arbeitnehmer fahren mit der Bahn zum Abholort des Fahrzeugs, übernehmen es…
Schriftform, elektronische Form, DocuSign: In der Praxis verstehen das viele in dieser Reihenfolge als Steigerungsformen für die Einhaltung von gesetzlichen oder vertraglich vereinbarten (Schrift-) Formerfordernissen. Ein solches Verständnis ist – auch im Arbeitsrecht – allerdings mit Tücken behaftet. Gesetzliche Schriftform § 125 Satz 1 BGB enthält eine strenge Regelung: Ist von Gesetzes wegen die schriftliche Form vorgeschrieben und diese nicht gewahrt, führt dies zur Nichtigkeit…
Absagen in Bewerbungsverfahren sind heute oft standardisiert. Das hat gute Gründe. Denn unbedachte Formulierungen können teuer werden. Anschaulich zeigt dies eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Nürnberg: Das LAG urteilte über die Frage, ob die Absage gegenüber einem männlichen Bewerber mit dem Hinweis, die Tätigkeit sei „eher etwas für flinke Frauenhände“, eine Benachteiligung wegen des Geschlechts darstellen kann. Der Fall Die Beklagte stellt Modellfahrzeuge im Maßstab 1:87…
Entgeltgleichheit und Entgelttransparenz rücken als wesentlicher Bestandteil nachhaltiger Beschäftigungsbedingungen zunehmend in den Fokus von HR und Arbeitsrecht. Zur Umsetzung der jüngst verabschiedeten EU-Entgelttransparenzrichtlinie wird der deutsche Gesetzgeber das Entgelttransparenzgesetz überarbeiten müssen. Was dies für Unternehmen bedeutet, erklärt Christoph Seidler im Video.
Möchte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit einem Arbeitnehmer kündigen, gibt es zahlreiche Fallstricke, die der Arbeitgeber vermeiden sollte. Einer davon ist die sichere und wirksame Zustellung des Kündigungsschreibens. Hiervon hängt beispielsweise der tatsächliche Beendigungszeitpunkt des Arbeitsverhältnisses ab, da der Zugang der Kündigungserklärung erst die Kündigungsfrist in Gang setzt. Besonders komplex wird die Zustellung, wenn sich der Arbeitnehmer im Ausland aufhält. Arbeitnehmer im Ausland: Zustellung an…
Die einzige deutsche gesetzliche Regelung zum Beschäftigtendatenschutz war bisher § 26 BDSG. Das Bundesarbeitsgericht bescheinigte dieser Vorschrift eindeutige Europarechtskonformität. In der Wissenschaft wurde der § 26 BDSG seit Inkrafttreten als unzureichend kritisiert. Zu ungenau und unpraktikabel sei er, ein „echtes“ Beschäftigtendatenschutzgesetz werde gebraucht, erst recht im Zeitalter der KI. Nun setzt der Europäische Gerichtshof dem Ganzen die Krone auf mit seinem Urteil vom 30.03.2023 Az….
Am 9. Dezember 2022 wurde eine vorläufige Einigung über den Entwurf zum Erlass einer Batterieverordnung (Batterie-VO-E) erzielt. Sofern der Rechtsakt das Gesetzgebungsverfahren wie geplant durchläuft, könnten bereits bis Mitte dieses Jahres zusätzliche Sorgfaltspflichten/Berichtspflichten auf die Unternehmen der Batterieindustrie zukommen. Mit der Batterie-VO-E werden erstmals Sorgfaltspflichten/Berichtspflichten von Unternehmen entlang der Lieferkette einer bestimmten Produktgruppe und über deren gesamten Lebenszyklus festgelegt. Produkt- und branchenübergreifend wurden ähnliche Pflichten…
Leitende Angestellte gelten im Arbeitsrecht als eine besondere Spezies. In manchen Bereichen sind sie von den für „normale Arbeitnehmer“ geltenden Regelungen ausgenommen und erfahren eine Sonderbehandlung. Aber rechtfertigt die Stellung als „Leitender Angestellter“ allein auch die Befristung des Arbeitsvertrages? Eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) gibt Anlass zur Vorsicht: Im Befristungsrecht gibt es grundsätzlich keine „Sonderbehandlung“ für Leitende Angestellte. Zunächst ein Überblick Leitender Angestellter ist nicht…