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Seit dem 27. Januar 2021 gilt die neue CoV-2-Arbeitsschutzverordnung, die derzeit in aller Munde ist. Darin wird neben anderen Schutzmaßnahmen wie Abstandsregelungen und FFP2-Masken vor allem das Homeoffice als Vorkehrung gegen die Ausbreitung der Pandemie in den Fokus gerückt (zu den Einzelheiten mehr in unserem Beitrag vom 21.1.2021). Nach viel Gegenwind konnte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil nun doch eine Pflicht zum Homeoffice durchsetzen. Das soll jedenfalls gelten, wenn der Arbeit aus dem…
Presseberichten zufolge hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) nunmehr den Entwurf eines so genannten „Mobile Arbeit Gesetzes“ fertiggestellt, um diesen in die Ressortabstimmung zu geben. Der Entwurf trifft sicherlich ein Zeitgefühl, aber ist er deswegen auch gelungen? Wir bewerten anhand der bislang veröffentlichten Statements hierzu mögliche Praxisfolgen. 1. Gesetzlicher Anspruch auf „Home Office-Arbeitsplatz“ (?) Der Gesetzesentwurf soll erstmalig einen gesetzlichen Anspruch auf jährlich…
In Zeiten von Pandemien, wie aktuell der Covid-19 Pandemie, sollte der Gesundheitsschutz der Mitarbeiter oberste Priorität haben. Die meisten Unternehmen schickten im Rahmen der „ersten Welle“ im Frühjahr 2020 ihre Mitarbeiter ins Homeoffice. Als die Infektionszahlen im Sommer sanken, kehrten viele zum Präsenzbetrieb zurück. Nun ist aufgrund der steigenden Infektionszahlen die „zweite Welle“ omnipräsent. Was ist nun, wenn das Unternehmen den Präsenzbetrieb aufrechterhalten, ein Mitarbeiter…
Das BSG bleibt seinem bisherigen Kurs treu und festigt mit seiner Entscheidung vom 30. Januar 2020 seine bisherige Rechtsprechung zum Unfallversicherungsschutz im Homeoffice (Urteil vom 30.01.2020 – B 2 U 19/18 R). Ein Fall aus dem Jahr 2013 diente dem BSG dazu, erneut die Maßstäbe für die Begründung eines sozialversicherungsrechtlichen Unfallschutzes zu skizzieren – nicht ahnend, wie relevant das Thema Homeoffice im Jahr 2020 angesichts…
Im Corona-Lockdown mussten viele Unternehmen das „zwangsweise Home Office“ durchführen. Das Fazit war überwiegend positiv. Zahlreiche Arbeitgeber wollen nun – auch aus Kosteneffizienzaspekten – den Mitarbeitern langfristig die Möglichkeit bieten, zumindest tageweise im Home Office zu arbeiten. Dies soll dann nicht mehr angeordnet, sondern auf freiwilliger Basis durchgeführt werden. Darüber, wer für die dadurch entstehenden Aufwendungen aufkommt, herrscht vielerorts Uneinigkeit – zwischen Arbeitgeber, Betriebsrat und…
Nachdem aufgrund der Corona-Pandemie in vielen Unternehmen Homeoffice angeordnet worden ist oder immer noch praktiziert wird, stellt sich nunmehr die Frage, welche Maßnahmen bei der Rückkehr zum Arbeitsplatz getroffen werden müssen und dürfen, um zu prüfen, ob ein Arbeitnehmer sich gegebenenfalls mit dem Corona-Virus angesteckt hat. Ein aus den Medien bekanntes Mittel ist dabei die Fiebermessung. In vielen Ländern wird dies bereits praktiziert, in Deutschland…
Im sechsten Corona-Monat befinden sich etwa 25 Prozent aller Arbeitnehmer weiterhin im Home Office. Landesweit arbeiten Unternehmen gleichzeitig an Konzepten, wie sie ihre Belegschaft „sicher“ wieder in die Betriebsstätten holen können. Betriebsräte haben diese Maßnahmen zu dulden und abzuwarten. Sie können vom Arbeitgeber kein „Unterlassen“ der Home Office Situation verlangen – darüber entschied nun zutreffend das Arbeitsgericht Frankfurt. Zum Hintergrund Der Betriebsrat leitete ein einstweiliges…
Die Corona-bedingte Notstandssituation drängte viele Arbeitgeber zur kurzfristigen Flexibilisierung ihrer arbeitstechnischen Strukturen durch die Implementierung eines ad-hoc Krisenmanagements. Populärstes Beispiel einer solchen betrieblichen ad-hoc Maßnahme ist die Einführung unternehmensweiter „Home-Office“-Regelungen. Eine wirkliche Wahl hinsichtlich des „ob“ der Einführung dieser Maßnahmen hatten viele Arbeitgeber angesichts der pandemiebedingten Ausnahmesituation dabei nicht. Aus den gleichen Gründen wurde auch das „wie“ – d.h. die konkrete Ausgestaltung des Krisenmanagements –…
Die Zahl der Corona-Infizierten steigt täglich. Damit wächst auch die Angst, sich am Arbeitsplatz anzustecken. Gemeinsam mit unseren Partnern von ius laboris haben wir die wichtigsten arbeitsrechtlichen Verhaltensregeln zusammengestellt und bieten weitergehende Informationen. Sie benötigen einen detaillierten Guide für Ihre Mitarbeiter? Auch hier sind Sie bei uns an der richtigen Adresse. + + + UPDATE + + + Wir haben uns bereits vor einiger Zeit…
Das Bundesarbeitsgericht hatte sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 20.08.2019 – 9 AZR 41/19, bisher nur als Pressemitteilung verfügbar) mit grundlegenden Fragen der Heimarbeit auseinanderzusetzen. Da auch moderne Arbeitsformen wie zum Beispiel das Crowdworking unter den Begriff der Heimarbeit fallen können, lohnt es sich, diese Entscheidung zu Fragen des sonst eher wenig bekannten Heimarbeitsgesetzes genauer in den Blick zu nehmen. Nachfolgend fassen wir die…