Update: Die wichtigsten Schwellenwerte im Arbeitsrecht

Wir haben für Sie die wichtigsten Schwellenwerte im Arbeitsrecht aktualisiert und in einer Tabelle zusammengefasst. Diese steht am Ende des Beitrages zum Download für Sie bereit steht. Zu den Grundsätzen und rechtlichen Entwicklungen bei der Bestimmung der Schwellenwerte gilt allgemein folgendes: Die Ausübung von bestimmten Rechten und Pflichten im Arbeitsrecht ist verknüpft mit gesetzlich festgelegten Schwellenwerten. Ist der jeweilige Schwellenwert erreicht, kann etwa ein betriebliches…

Verlängerung der Kurzarbeit – Kein Allheilmittel

Die Verlängerung der Kurzarbeit wird aktuell in Politik, Gewerkschaften und Betriebsräten aktiv als Instrument zur Vermeidung von Personalabbau beworben. Denkt ein Arbeitgeber über eine Verlängerung oder erstmalige Umsetzung der Kurzarbeit nach, muss er aber die gesetzlichen Vorgaben beachten. Eine allzu großzügige Anwendung wird die Agentur für Arbeit nicht akzeptieren und ggf. beantragtes Kurzarbeitergeld versagen. Die wirtschaftlichen Folgen wären erheblich: Vorübergehender Arbeitsausfall Das Gesetz sieht Kurzarbeitergeld…

Haftungsfalle: Personalabbau nach Corona-Kurzarbeit

Die vereinfachten Regelungen zur Beantragung von Kurzarbeit haben vielen Unternehmen eine vorübergehende wirtschaftliche Entlastung verschafft und sie dadurch befähigt, die COVID-19-Krise zu durchstehen. Nunmehr aber stehen diese Unternehmen häufig vor der Frage: „Reicht das?“ Oder ist eine weitergehende Kostensenkung erforderlich, für die ein Personalabbau ins Auge gefasst werden muss? Wir haben uns verschiedentlich bereits mit Fragen rund um die Beendigung von Arbeitsverhältnissen während der Kurzarbeit…

Praxishinweise zur Beendigung von Arbeitsverhältnissen während Kurzarbeit

Zu Beginn des corona-bedingten „Lockdown’s“ flüchteten sich viele Arbeitgeber in die Kurzarbeit. Dem lag die Hoffnung zugrunde, dass sich der Beschäftigungsbedarf nur vorübergehend verringern und nach einiger Zeit wieder das vorherige Niveau erreichen würde. In diesem Sinne dient das arbeitsrechtliche Instrument der Kurzarbeit der Überbrückung von Krisensituationen zur Vermeidung betriebsbedingter Kündigungen und Sicherung von Arbeitsplätzen. Mittlerweile ziehen einige Unternehmen jedoch trotz Kurzarbeit die nunmehr anschließende…

Kein Vergütungsanspruch des Betriebsrats während Kurzarbeit

Kurzarbeit: Häufig steht gerade in diesen Zeiten alles still. Das gilt jedoch meistens nicht für Betriebsratsmitglieder. Ihre Arbeitsbelastung im Betriebsrat steigt häufig diametral zur sinkenden Arbeitsbelastung der „normalen“ Arbeitnehmer. Die einen arbeiten also viel, die anderen wenig bzw. gar nicht. Sind Betriebsratsmitglieder daher – trotz Kurzarbeit – gesondert zu vergüten? Grundsätzlich Nein. Denn das Betriebsratsamt ist ein Ehrenamt. Worum geht es? Im Rahmen der Kurzarbeit…

Neuregelung: Gesetzgeber macht Elterngeld „krisenfest“

Eltern sind in der „Corona-Zeit“ gerade so einiges: Hausunterrichtslehrer, Kindergärtner, gestresste Arbeitnehmer im Home-Office und Kämpfer an der Front in den systemrelevanten Berufen. Aber sollen sie in dieser Ausnahmesituation auch doppelt finanziell belastet werden? Der Bundestag hat diese Frage nun mit einem klaren „Nein“ beantwortet. Bestandsaufnahme vor der „Corona-Neuregelung“ des Elterngeldes: Elterngeld wird bisher grundsätzlich in Höhe von 67 % des Einkommens ausbezahlt. Abweichungen entstehen…

Einfluss von Kurzarbeit auf die Entgeltumwandlung

Seit dem Ausbruch der Corona-Krise haben rund 725.000 Betriebe Kurzarbeit angezeigt. Vielen Beschäftigten droht neben der Reduzierung der Arbeitszeit mithin auch eine Reduzierung des Arbeitsentgelts. Was das für Arbeitnehmer bedeutet, die einen Teil ihres Arbeitsentgelts in Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung umwandeln, soll dieser Beitrag beleuchten. Derzeitige Interessenlagen Zahlreiche von Kurzarbeit betroffene Arbeitnehmer haben Einbußen ihres Einkommens hinzunehmen, soweit der Entgeltausfall neben dem Kurzarbeitergeld nicht auch…

Update zur Kurzarbeit: Erhöhung des Kurzarbeitergeldes auf bis zu 87 Prozent

Die Corona-Krise zwingt viele Unternehmen in die Kurzarbeit. Dies soll vor allem bei einer Absenkung der Lohnkosten den wirtschaftlichen Druck lindern. Circa 700.000 Unternehmen haben bisher Kurzarbeit angemeldet. Gleichzeitig sorgt dies zu Lohneinbußen bei den Arbeitnehmern. Nun hat sich die Koalition auf eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes verständigt. Aktuelle Regelung Aktuell erhalten kinderlose Beschäftigte 60 Prozent und Beschäftigte mit Kindern 67 Prozent der Nettoentgeltdifferenz zwischen pauschaliertem…

Kurzarbeit: Compliance-Risiken drohen!

Nach dem ersten „CoViD-19“-Schock war die Reaktion vieler Unternehmen gleich: Die Prioritäten lagen bei einer Sicherstellung der weiteren Arbeitsfähigkeit sowie – unmittelbar danach – bei einer Absenkung der Lohnkosten, um den wirtschaftlichen Druck zu lindern. Als probates Mittel hierzu sahen viele die – unter vereinfachten Rahmenbedingungen mögliche – Kurzarbeit. „Dann eben ohne interne Prüfung“ bzw. Freibrief für kreative Wege in die Kurzarbeit? Weithin wurden politische…

Kein Kurzarbeitergeld für geringfügig Beschäftigte

Für geringfügig Beschäftigte (sogenannter 450-Euro-Minijob) gibt es kein Kurzarbeitergeld. Das galt bereits nach bisherigen Recht, und ist auch durch die Regelungen im Gesetz zu befristeten krisenbedingten Verbesserungen der Regelungen für das Kurzarbeitergeld vom 13. März 2020 nicht verändert worden. Gesetzgeberischer Grund hierfür ist, dass geringfügig Beschäftigte nicht beitragspflichtig und daher auch nicht anspruchsberechtigt sind in der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung, vgl. BT-Drs 13/4941, S.184 Für Arbeitgeber, die mit…