Verfall von Urlaub bei Langzeiterkrankung

Urlaub ist schön, wenn wir ihn genießen können. Ist ein Arbeitnehmer aber arbeitsunfähig krank, kann er seinen Urlaub nicht nehmen. Unter welchen Umständen verfallen Urlaubsansprüche, wenn ein Arbeitnehmer dauerhaft erkrankt ist? Aktuelle Entscheidungen zeigen: Der Teufel steckt im Detail. Das nationale Urlaubsrecht beruht auf den Vorgaben des Europarechts. Maßgeblich für die Auslegung der Vorschriften des Bundesurlaubsgesetztes (BUrlG) sind Art. 7 der Richtline 2003/88/EG und Art….

Nur noch 2. Mannschaft? – Versetzungsrecht im Profisport

Wenn Fußballprofis aussortiert werden, geraten Bundesligaklubs in die Medien. Jedenfalls in prominenten Fällen wie zuletzt etwa bei Max Kruse, sorgt das für Schlagzeilen. Unter welchen Umständen sind Versetzungen im Profifußball zulässig? – eine Frage, die auch Arbeitsrechtler beschäftigt und einige Tücken der Arbeitsvertragsgestaltung und der Reichweite des arbeitgeberseitigen Direktionsrechts veranschaulicht. Eine bespielhafte Entscheidung des Arbeitsgerichts Hannover erging in diesem Jahr zur Versetzung eines Reha- und…

Heiß erwartete BAG-Entscheidungsgründe zur Arbeitszeiterfassung liegen vor – der Nebel lichtet sich

Nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Einführung von Arbeitszeiterfassungssystemen im Mai 2019 warteten die deutschen Arbeitgeber gebannt auf eine Umsetzung durch den Gesetzgeber. Das Bundesarbeitsgericht mochte nicht weiter warten und stützt europäische Pflichten auf bereits bestehendes Gesetzesrecht. Aber ändert sich hierdurch das gesamte Arbeitszeitrecht grundlegend, wie nach Veröffentlichung der Pressemitteilung am 13. September 2022 vielerorts vertreten wurde? Wir meinen: Nein. Selten hat das Bundesarbeitsgericht…

Best practice: Erstellung und Zustellung der Kündigungserklärung

Bei der Erstellung und Zustellung eines Kündigungsschreibens sind Fehler besonders ärgerlich – kommen jedoch häufig vor: Die Schriftform wurde nicht eingehalten, eine nicht kündigungsberechtigte Person hat unterzeichnet, das Kündigungsschreiben wurde nicht – oder nicht rechtzeitig – nachweisbar an den/die Kündigungsempfänger:in zugestellt. Die Liste möglicher Fauxpas ist lang. Die best practice erläutert Dr. Daniela Quink-Hamdan im heutigen Video. 

Neurodiversity, harassment and misconduct

Employers are becoming more aware of neurodiversity and the benefits of more inclusive hiring strategies. At the same time, neurodiversity-based discrimination claims are on the rise. Cases where employees have committed misconduct linked to their neurodivergence can be particularly difficult, as a recent UK ruling illustrates. Neurodiversity can include a range of neurological differences including autism, dyslexia, dyspraxia and attention deficit hyperactivity disorder (ADHD or…

Für immer Weihnachtsgeld? Verhindern und Beseitigen einer betrieblichen Übung (Video)

Die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers gegenüber einer Mehrheit von Arbeitnehmern birgt das Risiko einer betrieblichen Übung und damit die Gefahr einen dauerhaften Anspruch der Arbeitnehmer zu begründen. Das ist insbesondere bei saisonalen Sonderzahlungen der Fall. Wir erläutern individual- und kollektivrechtliche Gestaltungsoptionen, wie das Entstehen einer betrieblichen Übung vorgebeugt und eine bereits entstandene betriebliche Übung wieder beendet werden kann.

Einmal Schwerbehinderten­vertretung – „immer“ Schwerbehinderten­vertretung?

Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts endet die Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung nicht vorzeitig, wenn die Zahl schwerbehinderter und gleichgestellter Beschäftigten in einem Betrieb dauerhaft unter fünf fällt. Es gilt damit ein anderer Grundsatz als etwa bei Betriebsratsmitgliedern. Das Bundesarbeitsgericht hatte die Frage zu klären, ob das Amt der Schwerbehindertenvertretung allein deshalb vorzeitig endet, weil der gesetzliche vorgesehene Schwellenwert zur Wahl der Schwerbehindertenvertretung nach bereits erfolgter…

Vorwurf sexueller Belästigung – wie Unternehmen richtig reagieren

Anstößige Fotos per Mail, zweideutige Witze während der Videokonferenz, unangemessene Offerten im Feedback-Gespräch – das Thema sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz ist präsent. Arbeitgeber geraten bei Vorwürfen gegen ihre Mitarbeiter in eine herausfordernde Situation: Sie sind zur umfassenden Aufklärung des Sachverhalts verpflichtet und haben dabei zunächst eine neutrale Rolle. Je nach Ausgang der Untersuchung kommen unterschiedliche (Disziplinar-)Maßnahmen in Betracht. Sexuelle Belästigungen sind vielschichtig. Sie reichen von…

Vorsicht: Erweiterte Nachweispflichten bei Auslandsaufenthalten

Die Erstellung von Nachweisen aufgrund der zum 1. August 2022 in Kraft getretenen Änderungen des Nachweisgesetzes hat so mancher Personalabteilung den letzten Nerv geraubt. Sollten Arbeitgeber dem weitverbreiteten Mitarbeiterwunsch nach „Workation“ bzw. mobilem Arbeiten aus dem Ausland nachgeben, müssen sie nach den neuen Bestimmungen des Nachweisgesetzes mit weiterem Aufwand rechnen. Die Herausforderungen, welche die Erstellung der nach der Gesetzesänderung deutlich umfangreicheren Nachweise über die wesentlichen…