Rien ne va plus – oder doch? Durch fristlose Änderungskündigung zur Kurzarbeit

Der verlängerte Lockdown bringt Unternehmen zunehmend in die Bredouille: Angesichts des anhaltenden Beschäftigungsmangels kommen viele Arbeitgeber nicht mehr umhin, Kurzarbeit einzuführen, sollen betriebsbedingte Beendigungskündigungen vermieden werden. Doch was tun, wenn sich Arbeitnehmer gegen die Einführung sperren? Konsens ist, dass die Einführung von Kurzarbeit im Ausgangspunkt nicht einseitig möglich ist. Vielmehr sei zwingende Voraussetzung eine tarifvertragliche, betriebsverfassungsrechtliche oder individualvertragliche Grundlage. Geht folglich mit der Weigerung des…

Corona und Auswirkungen auf den Profisport

„Sport frei!“ heißt ein alter Sportlergruß. Doch auch der Berufssportbereich erfährt durch die Corona-Pandemie zahlreiche Einschränkungen. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, Hygienekonzepte und Geisterspiele sind dabei nicht die einzigen Auswirkungen, mit denen sowohl Profisportler als auch Vereine, Sportverbände und Sponsoren derzeit zu kämpfen haben. Ganz aktuell werden die Besonderheiten des „Lockdown light“, der seit dem 2.11.2020 in Deutschland gilt, vor dem Hintergrund diskutiert, dass der Freizeit-…

Änderungskündigung – Spießrutenlauf des Arbeitgebers

Arbeitgeber haben vor Ausspruch einer Beendigungskündigung zu prüfen, ob sie nicht (nur) eine Änderungskündigung aussprechen können. Die Verhältnismäßigkeit muss gewahrt bleiben. Was so einfach klingt, erweist sich für Arbeitgeber in der tatsächlichen Umsetzung häufig als Spießrutenlauf. Eine aktuelle Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 26. November 2019 – 11 Sa 1011/19) nehmen wir zum Anlass, Ihnen einen Überblick über das Minenfeld zu geben, in das…

Drum prüfe wer sich ewig bindet: BAG zur Änderungskündigung bei Änderung des Anforderungsprofils langjährig Beschäftigter

Die einer betriebsbedingten Kündigung zugrunde liegende Unternehmerentscheidung ist nur darauf gerichtlich überprüfbar, ob sie offenbar unsachlich, unvernünftig oder willkürlich ist. Erhöhte Anforderungen an die Darlegungslast des Arbeitgebers gelten im Kündigungsschutzprozess nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) nur dann, wenn die den Kündigungsgrund bildende unternehmerische Entscheidung und der Kündigungsentschluss praktisch deckungsgleich sind. Diese Rechtsprechung zur erhöhten Darlegungslast des Arbeitgebers weitet das Bundesarbeitsgericht in einer aktuellen Entscheidung…

Umgang mit Low Performern – Teil 2: Vergütungssysteme

Selbst die besten präventiven Mechanismen bei der Einstellung von Arbeitnehmern können häufig nicht verhindern, dass es später begründeten Anlass zur Unzufriedenheit mit der Arbeitsleistung eines Arbeitnehmers gibt. Dann lautet die Frage des Arbeitgebers häufig nur: Kündigung oder „Gewährenlassen“ des Low Performers? Eine dritte Option wird häufig außer Acht gelassen. Auch die Gestaltung der Vergütung bietet Mittel, um eine Low Performance zu verhindern oder jedenfalls adäquat…