To infinity and beyond? – Darlegungs- und Beweislast bei unterlassenem oder fehlerhaftem BEM  

To infinity and beyond – die Maxime der Filmfigur „Buzz Lightyear“ aus „Toy Story“ scheint sich zuweilen auch das BAG zu eigen machen, wenn es um das Thema der Darlegungs- und Beweislast im Kündigungsschutzprozess bei einem unterlassenen oder fehlerhaften betrieblichen Wiedereingliederungsmanagement geht. Das BAG wird in seinen Entscheidungen zum Thema „betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)“ dabei nicht müde zu betonen, dass es sich um keine weitere Wirksamkeitsvoraussetzung…

BEM-Gespräch – Inhalte und Umsetzungspflichten

Häufig sehen sich Arbeitgeber mit dem Problem konfrontiert, dass Arbeitnehmer infolge häufiger Neu- bzw. fortwährender Folgeerkrankungen mehrere Monate, zum Teil sogar über ein Jahr arbeitsunfähig erkrankt sind. Gerade in der derzeitigen Urlaubszeit sind solche Arbeitsausfälle nur schwer auf andere Arbeitnehmer im Betrieb oder Unternehmen zu verteilen. Vor allem in kleineren Unternehmen ist es kaum möglich, die fehlende Arbeitskraft innerhalb der betrieblichen Organisation zu kompensieren. Eine…

Wiedereingliederungsverlangen von Arbeitnehmern

Während Arbeitnehmer im Regelfall nach kurzer Arbeitsunfähigkeit an ihren Arbeitsplatz zurückkehren, stellen sich bei häufiger Arbeitsunfähigkeit oder längeren Ausfallzeiten die Fragen, wann und wie die Arbeitsfähigkeit eines Arbeitnehmers wieder voll hergestellt werden kann. Auf ärztlichen Rat hin wird in diesen Fällen vielfach der Versuch unternommen, die Arbeitsfähigkeit über eine Wiedereingliederung wiederherzustellen. Die Entscheidung des BAG vom 6.12.2017 – 5 AZR 815/16 beschäftigt sich instruktiv mit…

Kein BEM vor Versetzung: BAG präzisiert Billigkeitskontrolle

Das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) spielt für die Praxis regelmäßig nur unter kündigungsrechtlicher Perspektive eine Rolle (sowie mit Einschränkungen im Rahmen des betrieblichen Gesundheitsmanagements). Häufig unbeachtet bleibt, dass zur Sicherstellung einer weiteren Beschäftigung als “Vorfeldmaßnahme” zu einer Kündigung auch arbeitsrechtliche Weisungen in Betracht kommen können. Ist aber die Durchführung eines BEM Voraussetzung etwa für die Versetzung an einen anderen Arbeitsplatz, auf dem geringere Fehlzeiten erwartet werden…

Durchführung des BEM – nicht ohne meinen Anwalt?

Ist ein Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen arbeitsunfähig, ist der Arbeitgeber gemäß § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX verpflichtet, Möglichkeiten zu klären, wie die Arbeitsunfähigkeit möglichst überwunden und mit welchen Leistungen oder Hilfen erneuter Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt und der Arbeitsplatz erhalten werden kann, sog. betriebliches Eingliederungsmanagement („BEM“). Die Klärung dieser Möglichkeiten erfolgt regelmäßig in einem persönlichen Gespräch mit dem betroffenen Arbeitnehmer. Aber hat dieser ein…