COVID crisis-related assistance for employers with pension provision in the Netherlands: what is available?

Employers in the Netherlands suffering from the effects of the COVID-19 crisis are entitled to assistance in managing their pension liabilities. This article provides details. At the very beginning of the COVID crisis in March, it was announced that pension providers would accommodate employers facing financial problems due to the COVID crisis as much as possible. The Dutch Labour Foundation, the Pension Federation and the…

Maske runter – Wochenende! – (K)eine private Entscheidung

Die COVID-19-Pandemie ist weiterhin allgegenwärtig. Während der Arbeitgeber aufgrund seines Weisungsrechts im Betrieb die Hygienebestimmungen vorgeben kann, entscheiden die Arbeitnehmer in ihrer Freizeit selbst, ob sie die empfohlenen Corona-Schutzmaßnahmen einhalten oder nicht. Hier stellt sich die Frage, welche Auswirkungen eine Nichtbeachtung von Corona-Schutzmaßnahmen während der Freizeit durch Corona-skeptische Arbeitnehmer auf das Arbeitsverhältnis haben kann. Fallbeispiele im Zusammenhang mit Anti-Corona-Demonstrationen Vor kurzem häuften sich Medienberichte, wonach…

Verlängerung der Kurzarbeit – Kein Allheilmittel

Die Verlängerung der Kurzarbeit wird aktuell in Politik, Gewerkschaften und Betriebsräten aktiv als Instrument zur Vermeidung von Personalabbau beworben. Denkt ein Arbeitgeber über eine Verlängerung oder erstmalige Umsetzung der Kurzarbeit nach, muss er aber die gesetzlichen Vorgaben beachten. Eine allzu großzügige Anwendung wird die Agentur für Arbeit nicht akzeptieren und ggf. beantragtes Kurzarbeitergeld versagen. Die wirtschaftlichen Folgen wären erheblich: Vorübergehender Arbeitsausfall Das Gesetz sieht Kurzarbeitergeld…

Haftungsfalle: Personalabbau nach Corona-Kurzarbeit

Die vereinfachten Regelungen zur Beantragung von Kurzarbeit haben vielen Unternehmen eine vorübergehende wirtschaftliche Entlastung verschafft und sie dadurch befähigt, die COVID-19-Krise zu durchstehen. Nunmehr aber stehen diese Unternehmen häufig vor der Frage: „Reicht das?“ Oder ist eine weitergehende Kostensenkung erforderlich, für die ein Personalabbau ins Auge gefasst werden muss? Wir haben uns verschiedentlich bereits mit Fragen rund um die Beendigung von Arbeitsverhältnissen während der Kurzarbeit…

Pandemiebedingtes Home Office ist keine Betriebsänderung

Im sechsten Corona-Monat befinden sich etwa 25 Prozent aller Arbeitnehmer weiterhin im Home Office. Landesweit arbeiten Unternehmen gleichzeitig an Konzepten, wie sie ihre Belegschaft „sicher“ wieder in die Betriebsstätten holen können. Betriebsräte haben diese Maßnahmen zu dulden und abzuwarten. Sie können vom Arbeitgeber kein „Unterlassen“ der Home Office Situation verlangen – darüber entschied nun zutreffend das Arbeitsgericht Frankfurt.  Zum Hintergrund Der Betriebsrat leitete ein einstweiliges…

Lohnfortzahlung nach Urlaubsrückkehr aus einem Corona-Risikogebiet – Häusliche Quarantäne auf Kosten des Arbeitgebers?

Die Sommerferien stehen vor der Tür. Doch wo soll es hingehen? Der erste Impuls: Bloß weit weg von dem alltäglichen „Corona-Trubel“. Allerdings ist Vorsicht bei der Wahl des Reiseziels geboten. Gegenwärtig Corona-bedingt als „Risikogebiet“ definierte Urlaubsziele à la „oh wie schön ist Panama“, bergen arbeitsrechtliche Stolperfallen, die in nachstehendem Beitrag beleuchtet werden sollen. Melde- und Quarantänepflichten nach dem Infektionsschutzgesetz Auf Grundlage der von dem Bundesministerium…

Update: Verlängerter Entschädigungsanspruch KiTa- und Schulschließungen

Wie wir in unserem Beitrag „Entschädigungsanspruch bei Kita- und Schulschließungen“ vom 11. Mai 2020 berichtet haben, wurde Ende März ein befristeter Entschädigungsanspruch für Verdienstausfälle bei behördlicher Schließung von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern oder Schulen in das Infektionsschutzgesetz (IfSG) aufgenommen. Und auch wenn sich im Zuge des Abbaus der behördlichen Beschränkungen vielerorts die Betreuungssituation zunehmend entspannt, hat der Gesetzgeber erneut reagiert. RÜCKBLICK – Neuregelung des…

„Planungsunsicherheit aufgrund Corona" als Sachgrund für Befristungen?

Vielen Arbeitgebern fehlt es aufgrund der Corona-Pandemie derzeit an Planungssicherheit: Zuvor ausgeschriebene Stellen werden vorübergehend nicht besetzt und erstmal „geparkt“ oder es wurde direkt ein Einstellungsstopp angeordnet. Aus der Not heraus sehen sich einige Unternehmen zudem gezwungen, frisch eingestellte Mitarbeiter in der Probezeit vorsorglich zu entlassen, damit nach sechsmonatiger Beschäftigungsdauer die strengen Anforderungen des Kündigungsschutzes einer flexiblen Reaktion auf zukünftige wirtschaftliche Entwicklungen nicht zu sehr…

Corona: Vorübergehende Lockerungen im Arbeitszeitrecht

Die anhaltende Corona-Krise hat zu einer Vielzahl von kurzfristigen Gesetzesänderungen geführt. Zuletzt ist der Gesetzgeber auch im Arbeitszeitrecht tätig geworden. Durch den am 28. März 2020 in Kraft getretenen § 14 Abs. 4 ArbZG wird das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit in einem aktuellen und außergewöhnlichen Notfall, der bundesweite Auswirkungen hat, bundeseinheitliche und zeitlich befristete Ausnahmen vom…

Einfluss von Kurzarbeit auf die Entgeltumwandlung

Seit dem Ausbruch der Corona-Krise haben rund 725.000 Betriebe Kurzarbeit angezeigt. Vielen Beschäftigten droht neben der Reduzierung der Arbeitszeit mithin auch eine Reduzierung des Arbeitsentgelts. Was das für Arbeitnehmer bedeutet, die einen Teil ihres Arbeitsentgelts in Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung umwandeln, soll dieser Beitrag beleuchten. Derzeitige Interessenlagen Zahlreiche von Kurzarbeit betroffene Arbeitnehmer haben Einbußen ihres Einkommens hinzunehmen, soweit der Entgeltausfall neben dem Kurzarbeitergeld nicht auch…