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Arbeitgeber befinden sich bei Weiter- bzw. Fortbildungswünschen von Arbeitnehmern häufig in einer schwierigen Situation: Auf der einen Seite möchten sie Fortbildungswünschen adäquat nachkommen und den Arbeitnehmer individuell fördern. Auf der anderen Seite steht zu befürchten, dass teils teure Fortbildungsprogramme finanziert werden und der Arbeitnehmer alsbald nach erfolgreichem Ablegen der entsprechenden Prüfungen das Arbeitsverhältnis beendet. Um das finanzielle Risiko zu minimieren und den Arbeitnehmer möglichst von…
Sich auf Kosten des Arbeitgebers fortbilden lassen und dann kündigen – das kann teuer für den Arbeitgeber werden. Unter bestimmten Voraussetzungen kann der Arbeitgeber die Fortbildungskosten jedoch zurückverlangen –vorausgesetzt die Rückzahlungsklausel ist wirksam. Trotz zahlreicher gerichtlicher Entscheidungen zu den Grenzen vertraglicher Gestaltungsmöglichkeiten von Rückzahlungsklauseln, treten in der Praxis immer wieder Probleme auf. In einer neueren Entscheidung hat das LAG Hamm (Urt. v. 11.10.2019 – 1…
Über die Wirksamkeitsanforderungen von Fortbildungsvereinbarungen, die eine Rückzahlungsverpflichtung für Arbeitnehmer im Falle ihres vorzeitigen Ausscheidens aus dem Arbeitsverhältnis enthalten, haben wir auf diesem Blog bereits berichtet. Das LAG Hamm hatte kürzlich über die Wirksamkeit einer Klausel zur Rückzahlung von Fortbildungskosten bei einer personenbedingter Eigenkündigung des Arbeitnehmers zu entscheiden (LAG Hamm v. 18.5.2018 – 1 Sa 49/18). Diese praxisrelevante Konstellation war bislang noch nicht Gegenstand einer…