Scheinselbständigkeit „über den Wolken“

Die Risiken der Scheinselbständigkeit im Falle der falschen Einordnung eines Vertragsverhältnisses als selbständige Tätigkeit sind hoch. Erst kürzlich hat sich das Bundessozialgericht (BSG, Urteil vom 23.04.2024 – B 12 BA 9/22) erneut mit dem sozialversicherungsrechtlichen Status eines vermeintlichen Freelancers befasst, der sich am Ende doch als abhängig Beschäftigter im Sinne des § 7 Abs. 1 SGB IV erwies. Diesmal ging es um den (speziellen) Fall…

Scheinselbstständigkeit und HR Compliance

Nach wie vor ist die Abgrenzung zwischen Arbeitnehmern und freien Mitarbeitern von großer praktischer Relevanz: Bei der Beschäftigung von Scheinselbstständigen bestehen für Unternehmen und das verantwortliche Management hohe Haftungsrisiken. Allein diese gebieten es, dass die internen Prozesse zur ordnungsgemäßen Abgrenzung und insbesondere das Monitoring der jeweiligen Vertragsdurchführung einen festen Platz im HR-Compliance-System einnehmen. Die Ausgangslage: Hohe Haftungsrisiken und schwierige Abgrenzung im Einzelfall Bisweilen ist die Abgrenzung…

Freelancer – Dos & Don'ts bei der Vertragsgestaltung und -durchführung

Freelancing ist ein attraktives Modell: Flexible Spezialist*innen, die bei Bedarf überall auf der Welt – aus dem Homeoffice, vom Strand oder aus dem Café nebenan – Auftragsspitzen abdecken und mit ihrem Know-how ohne einen statischen Arbeitsvertrag kurzfristig tätig werden. Trotz der Vorteile für beide Seiten müssen aber die Risiken mitgedacht werden. Verlockende Aussichten durch maximale Flexibilität Der Einsatz von freien Mitarbeiter*innen erfreut sich großer Beliebtheit….

Internationale Freelancer:innen gesucht – Voraussetzungen zur Erlangung eines Aufenthaltstitels

Für deutsche Unternehmer:innen ist es oftmals attraktiv, auf spezialisierte Freelancer:innen aus dem Ausland zurückzugreifen. Es ist längst klar, dass dies nicht nur ein vorübergehender Trend ist, denn auf dem deutschen Arbeitsmarkt zeichnet sich deutlich ab, dass die Zahl ausländischer Freelancer:innen stetig steigt. Flexibel einsetzbare Projektleiter:innen aus Drittstaaten sind insbesondere im IT-Bereich begehrte Mitarbeiter:innen. Möchten deutsche Unternehmer:innen ausländische Freelancer:innen für sich tätig werden lassen, müssen sie…

Feststellung der Scheinselbständigkeit - „Eigentor“ für Arbeitnehmer?

Die Abgrenzung zwischen freien Mitarbeitern und Arbeitnehmern ist ein Dauerbrenner. In der Theorie sind die maßgeblichen Kriterien zwar häufig bekannt, im Einzelfall entscheiden aber meist nur Kleinigkeiten über Selbständigkeit und abhängige Beschäftigung. Wird der Arbeitnehmerstatus rückwirkend festgestellt, stellt sich die Frage nach der Rückabwicklung des vermeintlichen freien Dienstverhältnisses. Der Arbeitgeber sieht sich i. d. R. mit Ansprüchen der Sozialversicherungsträger konfrontiert und wird sodann seinerseits prüfen,…

Arbeitnehmer UND freier Mitarbeiter bei demselben Unternehmen – geht das?

Sicherlich nicht alltäglich, aber eine in der Praxis immer wieder relevante Frage ist, ob neben einem Arbeitsverhältnis zusätzlich zwischen denselben Vertragsparteien auch ein freies Dienstverhältnis („Honorartätigkeit“, „freie Mitarbeit“, „Freelancer“) vereinbart werden kann. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte am 27.06.2017 Gelegenheit, in zwei Entscheidungen (9 AZR 851/16, 9 AZR 852/16) hierzu Stellung nehmen. Im Ergebnis hat es in beiden Fällen ein Nebeneinander von Arbeitsverhältnis und freiem Dienstverhältnis für möglich angesehen. Auch…