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Viele Arbeitsverträge enthalten Regelungen zu variablen Vergütungsbestandteilen, deren Zahlung an das Erreichen bestimmter Ziele geknüpft ist. Eine solche erfolgsabhängige Vergütung dient der Mitarbeitermotivation und soll einen Anreiz zur Leistungssteigerung schaffen. Dabei können individuelle Ziele und/oder Unternehmensziele für die Bestimmung der erfolgsabhängigen Vergütung maßgeblich sein. Streitigkeiten entstehen in der Praxis regelmäßig dann, wenn die Vertragsparteien eine Zielvereinbarung nicht oder zu spät schließen oder der Arbeitgeber eine…
Rechtzeitig zu den Silvester-Vorbereitungen lesen Sie hier unseren Jahresrückblick auf eine kleine Auswahl an beachtenswerten und für das Arbeitsrecht relevanten Urteilen. Besonders bewegt haben uns im Jahr 2024: Schadensersatzforderungen nach DSGVO-Auskunftsverlangen, Zielvereinbarungs-Boni, Überstundenvergütungen von Teilzeitkräften, die Konzernleihe sowie entschädigungsfreie Wettbewerbsverbote. Top 1 – Auskunftsverlangen nach Art. 15 DSGVO – Schadensersatzrisiko entschärft Schadensersatzforderungen des Arbeitnehmers wegen eines angeblichen Datenschutzverstoßes des Arbeitgebers waren ein beliebtes Instrument, um…
Rund um den (Geschäfts-)Jahreswechsel stehen in vielen Unternehmen Gespräche über Zielvereinbarungen an. Arbeitgeber und Arbeitnehmer versuchen sich dabei, auf SMARTe Ziele zu verständigen (spezifisch, messbar, attraktiv, realistisch und terminiert). Wenn keine Einigung gelingt, enthalten Arbeitsverträge oft eine Klausel, nach welcher der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer dann einseitig eine Zielvorgabe machen kann. Doch sind solche Regelungen zulässig? Leistungsabhängige Boni sind in vielen Unternehmen verbreitet. Sie fördern die…
Die Vereinbarung einer variablen Vergütung auf Basis von Zielvorgaben bleibt ein beliebtes Mittel zum Leistungsanreiz. Dabei können individuelle Ziele, Unternehmensziele oder eine Kombination aus beidem zur Bestimmung einer erfolgsabhängigen Vergütung herangezogen werden. Nicht nur im „angespannten“ Arbeitsverhältnis können unterbliebene und verspätete Zielvorgaben zu Streitigkeiten führen. Bei unterbliebener Zielvorgabe bietet die höchstrichterliche Rechtsprechung bereits eine gute Orientierung. Bei der Diskussion um die Folgen einer verspäteten Zielvorgabe…