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Mit zwei ganztägigen Schulungsveranstaltungen ist die KV Academy – unser prämiertes, kanzleieigenes Ausbildungsprogramm – ins Jahr 2016 gestartet. Tagungsort war diesmal das Düsseldorfer Büro. Gemeinsam mit Werner Ziemann, Vorsitzender Richter am LAG Hamm, absolvierte ein bunt gemischtes Team aus Anwälten der Standorte Berlin, Frankfurt und Düsseldorf einen „Parforceritt“ durch die aktuelle Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts. Mit seinem außerordentlich großen Erfahrungsschatz und lebendigen Vortragsstil vermittelte Herr Ziemann die aktuellen „Trends“…
Die sog. Anti-Terror-Verordnungen der Europäischen Union (EU) untersagen umfassend Geschäftskontakte zu terrorverdächtigen Personen und Organisationen. Auch Mitarbeiter können in den Anti-Terror-Verordnungen gelistet sein. Darf bzw. muss der Arbeitgeber daher die Daten seiner Mitarbeiter mit den Daten der in den Anti-Terror-Verordnungen gelisteten Personen abgleichen? Wie ist aus Arbeitgebersicht auf einen „Treffer“ beim Screening zu reagieren? Arbeitsrecht in der Pflicht zur Terrorabwehr? Die Einhaltung der Anti-Terror-Verordnungen 2580/2001…
Whistleblower wollen auf Missstände im Unternehmen hinweisen und können damit eine Compliance-Struktur effektiv unterstützen. Ist ein Unternehmen auf solche Meldungen aus der Organisation angewiesen, lohnt sich die Implementierung eines Hinweisgebersystems. Damit können Meldepflichten und -kanäle sowie weitere Untersuchungen in geordnete Bahnen gebracht werden. Fehlt es an entsprechenden Vorgaben, kommt es nicht selten vor, dass sich Mitarbeiter direkt an Behörden oder an die Öffentlichkeit wenden –…
Zahlreiche internationale und mittelständische Unternehmen sind mittlerweile in Matrixorganisationen aufgestellt. Arbeitsrechtlich können Matrixorganisationen zu entgrenzten und gespaltenen Arbeitsverhältnissen führen. Denn Arbeits- und Organisationseinheiten in der Matrix orientieren sich weder an Betriebs- noch an Unternehmensgrenzen. Dies liegt in der DNA von Matrixorganisationen. Eine besondere Herausforderung kann sich beim Umgang mit (vermeintlich) leitenden Angestellten in Matrixorganisationen ergeben. Dies zeigt die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 28. Mai…
Social Media sind hierzulande zwar im Arbeitsalltag angekommen. Die Nutzung sozialer Netzwerke durch Arbeitnehmer ist jedoch rechtlich noch kaum erfasst. Wem „gehören“ Social Media-Daten? Was kann der Arbeitgeber tun, wenn ein (ehemaliger) Arbeitnehmer unter seinem Namen auftritt? Was, wenn er mittels geschäftsrelevanter Kontakte Wettbewerb betreibt oder die Accountdaten eines Geschäftsaccounts nicht herausgibt? Die Gesetzeslage hält zumeist keine zufriedenstellenden Antworten bereit; die Durchsetzung von Rechten ist…
Das Bundesarbeitsministerium hatte am 16. November 2015 einen Referentenentwurf veröffentlicht, mit dem Leiharbeit und Werkverträge reguliert werden sollen. Ziel des Entwurfs war und ist es, die Leiharbeit auf ihre „Kernfunktion hin zu orientieren“, „Missbrauch von Werkvertragsgestaltungen zu verhindern“ und „die Arbeit der Betriebsräte [sowie die] Prüftätigkeit von Behörden zu erleichtern“. Das Gesetz sollte zum 1. Januar 2017 in Kraft treten. Nach vielfacher Kritik wurde das…
Spätestens seit dem Hacker-Angriff auf den Deutschen Bundestag im vergangenen Jahr ist Cyber Security in aller Munde. Die Bundestagsverwaltung hat mittlerweile Vorkehrungen zur Erhöhung der Datensicherheit getroffen. Auch viele Unternehmen verstärken ihre Schutzmaßnahmen gegen Cyber-Angriffe – dies ist schon aus Gründen der Compliance und des Risikomanagements geboten. Dabei stoßen Unternehmen zunehmend an arbeitsrechtliche Grenzen, denn viele technische Systeme und Tools zur Erkennung von Cyber-Angriffen eröffnen…
Ius Laboris, the Alliance of Global HR lawyers, is happy to announce the launch of the second volume in a new edition of Ius Laboris Guides. Available now, the interactive Guide on Individual Dismissals Across Europe covers the entire process of issuing an individual dismissal and points out pitfalls to avoid. In order to set up operations and manage human resources, international employers increasingly have a…
Für die Anpassung von Bonussystemen in einem Unternehmen gibt es vielerlei Gründe. Die Regelungen zur variablen Vergütung sind nicht mehr zeitgemäß. Regulatorische Anforderungen erfordern eine Anpassung des Systems. Der Arbeitgeber muss schlicht wirtschaftlichen Zwängen genügen und auch beim Bonus sparen. Oder, häufig: es sollen die Bonussysteme mehrerer Unternehmen harmonisiert werden, die dort jeweils historisch gewachsen sind, im Zuge von Zukäufen aber Teil einer gemeinsamen Unternehmensgruppe…
The EU-US data transfer framework known as “Safe Harbor” was declared invalid by the European Court of Justice (“the ECJ”) last October in the Schrems decision. Since then, US and EU authorities have been locked in negotiations to see if a deal could be reached to address the concerns raised by the ECJ when it struck down Safe Harbor. Top of the list were the…