Kein Karneval – und trotzdem frei?

Der Kalender für das Jahr 2021 wird so manchem Arbeitnehmer einen Schrecken einjagen. Ganze fünf gesetzliche Feiertage fallen in diesem Jahr auf das Wochenende. Doch zumindest für Arbeitnehmer aus dem Rheinland könnte es Abhilfe geben. Dort ist es nämlich üblich, dass der Rosenmontag arbeitsfrei ist – ganz ohne Anrechnung auf den Urlaubsanspruch. Aber gilt das auch in diesem Jahr? Denn dieses Jahr werden alle größeren…

Das Aus für Rauchen während der Arbeitszeit

Einer Studie der Universität Hamburg aus dem Jahr 2009 zufolge kosteten die Raucherpausen deutsche Unternehmen jährlich mehr als 28 Milliarden Euro. Aktuellere Zahlen liegen bedauerlicherweise nicht vor. Dennoch schaffen Arbeitgeber auch aus finanziellen Gründen in vielen Betrieben vormalige Raucherprivilegien – wie bspw. zusätzliche ggf. sogar bezahlte Raucherpausen – ab. Diese Entscheidungen haben in den letzten Jahren vermehrt die Arbeitsgerichte beschäftigt. Dabei hat sich die Arbeitsgerichtsbarkeit…

BAG öffnet Tür und Tor: Dynamische Tarifentwicklung durch betriebliche Übung deutlich vereinfacht

Jüngst machte das BAG auf sich aufmerksam. Der 5. Senat gewährte einem Arbeitnehmer einen Anspruch auf Zahlung von übertariflichen Entgeltbestandteilen, die an der dynamischen Entwicklung der tariflichen Leistungen teilnehmen. Das BAG begründete dies mit den Grundsätzen der betrieblichen Übung (BAG vom 19. September 2018 – 5 AZR 439/17). Damit überrascht das BAG, da es seine bisher zurückhaltende Rechtsprechung zur Anwendung der betrieblichen Übung auf tarifliche…

Sonderzahlungen – Leistungsbestimmungsrecht > Freiwilligkeitsvorbehalt?

Viele Arbeitgeber versprechen Sonderzahlungen neben dem laufenden Arbeitsentgelt. Um auf die wirtschaftliche Lage des Unternehmens reagieren zu können, sollen die Sonderzahlungen möglichst flexibel gewährt werden können. Mit der Frage, in welcher Form dies geschehen kann, haben sich die Arbeitsgerichte regelmäßig zu beschäftigen. Jüngst urteilte das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 23.08.2017 – 10 AZR 97/17) über eine Weihnachtsgratifikation, die sowohl als „freiwillig“ bezeichnet wurde als auch…

Uneinheitliche Arbeitsbedingungen kollektiv ablösen

In der betrieblichen Praxis findet sich häufig ein kaum konzertiertes Nebeneinander von arbeitsvertraglichen Regelungen, Betriebsvereinbarungen und sonstigen in Bezug genommen Regelungswerken wie Richtlinien und Policies. Betriebsvereinbarungen können dabei helfen, die vertraglichen Grundlagen im Betrieb in bestimmten Punkten zu vereinheitlichen. Typische Themen betreffen etwa die variable Vergütung, aber auch die Nutzung von Internet und E-Mail und – damit in Zusammenhang stehend – den Datenschutz. Und häufig…