Legal 500 Deutschland 2018: KLIEMT.Arbeitsrecht weiter auf der Überholspur

Nach dem JUVE-Handbuch 2017/2018 führt uns auch das Ende November 2017 in neuer Auflage erschienene Handbuch Legal 500 Deutschland 2018 – wie schon in den letzten Jahren kontinuierlich – als eine der drei besten Kanzleien im Arbeitsrecht auf dem deutschen Markt. Hierbei konnten wir uns erneut gegen zahlreiche namhafte Wettbewerber, nicht zuletzt eine Reihe internationaler Großkanzleien, durchsetzen. Legal 500 würdigt KLIEMT.Arbeitsrecht zusammenfassend als „sehr empfehlenswert“…

Wenn zwei sich streiten … fragt man besser den EuGH: Leiharbeitnehmer und Massenentlassungen

Die Frage, ob und inwieweit Leiharbeitnehmer bei Schwellenwerten zu berücksichtigen sind oder nicht, war bereits mehrfach Gegenstand höchstrichterlicher Entscheidungen und ist in weiten Teilen abschließend geklärt. Unklar ist derzeit noch, ob sie bei den Schwellenwerten zur Anzeigepflicht einer Massenentlassung nach § 17 KSchG mitzählen. Jüngst hat das BAG diese Frage dem EuGH vorgelegt (Beschluss vom 16. November 2017 – 2 AZR 90/17 (A), Pressemitteilung Nr….

Zuschlag gefällig? Wirkt auch für den Mindestlohn!

Die Reihen der ungeklärten Fragen im Zusammenhang mit dem gesetzlichen Mindestlohn lichten sich kontinuierlich. Dies betrifft insbesondere die Frage, welche Zahlungen des Arbeitgebers auf den Mindestlohnanspruch des Arbeitnehmers anrechenbar sind, diesen also erfüllen. Mit dieser hat sich nun das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einer Entscheidung vom 24.05.2017 (5 AZR 431/16) befasst, und zwar konkret im Hinblick auf arbeitsvertragliche Sonn- und Feiertagszuschläge. Für die Praxis ein wichtiges…

Leiharbeitnehmer zählen – immer? Neues zu § 14 Abs. 2 AÜG

Bis vor einigen Jahren bestand noch der Grundsatz, dass Leiharbeitnehmer im Entleiherbetrieb „zwar wählen, aber nicht zählen“. Diesen Grundsatz hat das BAG erstmals 2011 aufgegeben. Das BAG „zählt“ mittlerweile Leiharbeitnehmer bei der Ermittlung der maßgeblichen Unternehmensgröße nach § 111 Satz 1 BetrVG, der Betriebsratsgröße nach § 9 BetrVG sowie der maßgebenden Betriebsgröße für Freistellungen gem. § 38 BetrVG mit. Diese vom BAG durchgeführte Rechtsprechungsänderung hat…

Schöne Bescherung: mitbestimmungswidrige Kürzung des Weihnachtsgeldes

Der Arbeitgeber kann ohne Beteiligung des Betriebsrats Entlohnungsgrundätze weder einführen noch ändern. Bei mitbestimmungswidrigen Änderungen können Arbeitnehmer vom Arbeitgeber verlangen, auf Grundlage der ursprünglichen, meist höher dotierten Regelung bezahlt zu werden. Das setzt aber voraus, dass diese ursprüngliche Regelung ihrerseits unter ordnungsgemäßer Beteiligung des Betriebsrats zustande gekommen ist, was der Arbeitnehmer in einem Prozess darzulegen und zu beweisen hat. Dass dies Arbeitnehmer vor schwierige tatsächliche…

Dr. Barbara Reinhard erneut ausgezeichnet als einer der "40 führenden Köpfe" in HR

Die Redaktion des Personalmagazins hat erneut die 40 führenden Köpfe des HR Management in Deutschland in den Kategorien Manager, Wissenschaftler und Berater gekürt. Wir gratulieren unserer Partnerin Dr. Barbara Reinhard zu der erneuten Auszeichnung in der Kategorie „Berater“! Hintergrund Alle zwei Jahre erstellt die Redaktion des Personalmagazins eine Liste der „40 führenden HR-Köpfe“, in diesem Jahr bereits zum achten Mal. Die Auswahl der Kandidaten erfolgte…

Urlaub und Elternzeit - Sonderregeln beachten!

Elternzeit ist schon längst nicht mehr Müttersache: Auch jeder dritte Vater nimmt laut dem „Väterreport 2016“ des BMFSFJ zwischenzeitlich Elternzeit in Anspruch. Mit der zunehmenden Verbreitung nehmen auch die praxisrelevanten Rechtsfragen zu. Häufig verkannt wird: Für die Handhabung von Urlaub im Zusammenhang mit Elternzeit gelten besondere Regeln. Wir zeigen, welche. Typische Probleme stellen sich häufig vor allem bei der Frage der Übertragung von Urlaub und…

Warum in die Ferne schweifen? Auslandsdienstreisen und Direktionsrecht

Das Direktionsrecht des Arbeitgebers ist wesentlicher Inhalt eines jeden Arbeitsverhältnisses. Danach kann der Arbeitgeber nach billigem Ermessen näher bestimmen, welche Arbeitsleistungen der Arbeitnehmer wo und wann zu erbringen hat – soweit Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nicht bereits anderweitig festgelegt sind (z.B. durch Gesetz, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, Arbeitsvertrag). Dementsprechend häufig steht das Direktionsrecht im Fokus arbeitsrechtlicher Streitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Erst kürzlich lösten zwei…

Halber Urlaubstag – (k)ein Problem?

Es kommt in der betrieblichen Praxis regelmäßig vor, dass Arbeitnehmer lediglich einen halben Urlaubstag beantragen. Einem solchen Urlaubswunsch entsprechen die Arbeitgeber auch in aller Regel. Dabei ist unter rechtlichen Gesichtspunkten unklar, ob eine solche Handhabung überhaupt zulässig ist. Es besteht das Risiko, dass die Gewährung halber Urlaubstage keine ordnungsgemäße Urlaubserfüllung darstellt und der Arbeitgeber im Ergebnis den Urlaub (nochmals) erfüllen muss. Das BAG hatte nunmehr…

Uneinheitliche Arbeitsbedingungen kollektiv ablösen

In der betrieblichen Praxis findet sich häufig ein kaum konzertiertes Nebeneinander von arbeitsvertraglichen Regelungen, Betriebsvereinbarungen und sonstigen in Bezug genommen Regelungswerken wie Richtlinien und Policies. Betriebsvereinbarungen können dabei helfen, die vertraglichen Grundlagen im Betrieb in bestimmten Punkten zu vereinheitlichen. Typische Themen betreffen etwa die variable Vergütung, aber auch die Nutzung von Internet und E-Mail und – damit in Zusammenhang stehend – den Datenschutz. Und häufig…