Zoom, Teams & Co.: Videocalls auf dem Arbeitsrechtlichen Prüfstand (Video)

Im Laufe der Jahre hat sich die Diskussion um den Einsatz von Videotechnik in der Arbeitswelt sehr verändert. In Zeiten von pandemiebedingtem Homeoffice und New Work bestimmen Videokonferenzen häufig den Alltag. Unsere Frankfurter Partnerin Dr. Barbara Reinhard erklärt, was Arbeitgeber kollektiv- und individualrechtlich im Blick behalten sollten – und wo es arbeitsrechtlich brenzlich werden kann.

Betriebsratswahl: Welche Vorgaben macht eigentlich der Datenschutz?

Für die Durchführung der Betriebsratswahl ist der Betriebsrat, genauer der Wahlvorstand, verantwortlich. Unterstützung erfährt er hierbei durch den Arbeitgeber. Um die Wählerliste und Vorschlaglisten zu erstellen, sind verschiedene Personaldaten nötig. Doch welche Informationen muss der Arbeitgeber eigentlich herausgeben? Was für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Betriebsratswahl gilt und welche Vorgaben aus der DS-GVO und dem BDSG darüber hinaus zu berücksichtigen sind, lesen…

Tracking service vehicles in Luxembourg: data privacy pointers for employers

The Luxembourg data protection authority, the CNPD, recently fined an employer for failing to comply with the GDPR in its use of geolocation devices when tracking service vehicles. The decision highlights some key learning points for employers. On 8 April 2021, the Luxembourg National Commission for Data Protection (CNPD) imposed a fine of EUR 2,800 on an employer whose use of geolocation devices violated the…

„Einmal Ihr Passwort, bitte!“ – Welche Zugriffsrechte hat der Arbeitgeber auf das E-Mail-Postfach seiner Mitarbeiter?

Kommunikation durch E-Mails ist heutzutage eine Selbstverständlichkeit, die weder aus dem privaten noch aus dem dienstlichen Alltag wegzudenken ist. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit dem Zusammentreffen von privater und dienstlicher Nutzung eines E-Mail-Postfaches und gibt Arbeitgebern, insbesondere vor dem Hintergrund der datenschutzrechtlichen Relevanz der Thematik, einen Überblick über ihre Zugriffsrechte – sowohl während des Arbeitsverhältnisses als auch danach. Arbeitgeber können aus verschiedenen Gründen Interesse an…

Datenschutzverstoß des Betriebsrats – Wer haftet?

Die Streitfrage der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Betriebsrat ist entschieden. Der Gesetzgeber hat diese Verantwortung mit der neuen Vorschrift des § 79a BetrVG dem Arbeitgeber zugewiesen. Damit sind die Probleme aber nicht gelöst. Im Gegenteil:  Neue Streifragen und Konfliktfelder werden sogleich erkennbar und erfordern sorgfältiges Vorgehen des Arbeitgebers in der Zusammenarbeit mit Betriebsräten in dessen datenschutzrechtlichen Angelegenheiten.  Die neue Vorschrift…

Impfen im Mittelpunkt durch die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung

Arbeitgeber müssen Arbeitnehmer zum Impfen freistellen, aber dürfen nicht ohne Weiteres nach dem Impfstatus fragen. Dieser Beitrag zeigt Möglichkeiten auf, wie ein Arbeitgeber arbeits- und datenschutzkonform die Impfquote erfahren und diese für einen besseren Infektionsschutz im Betrieb nutzen kann.   Die am Mittwoch, den 1.9.2021, vom Bundeskabinett beschlossene Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung rückt das Impfen weiter in den Fokus der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Außerdem bleiben die…

Datenschutzverstoß – was ist jetzt zu tun?

Längst sind in zahlreichen Unternehmen Datenschutzbeauftragte tätig und erleichtern vielen Unternehmen das (datenschutzkonforme) Leben. Aber wie gestalten sich interne Ermittlungen, wenn es dann doch einmal zu einem Verstoß gegen Datenschutzvorschriften kommt? Ein Überblick zur möglichst zügigen und effizienten Aufklärung von Datenschutzverstößen. Unabhängig von der Informationsquelle, eines steht fest: Bekommt man als Arbeitgeber Wind von einem Datenschutzverstoß im eigenen Unternehmen, besteht unbedingt Handlungsbedarf. Derzeit nehmen Schadensersatzklagen…

Herausgabe einer Kopie personenbezogener Daten … Was jetzt genau?

Ein Antrag auf Zurverfügungstellung einer Kopie personenbezogener Daten ist im arbeitsgerichtlichen Verfahren nur berücksichtigungsfähig, wenn dieser hinreichend bestimmt ist. Dies hat das Bundesarbeitsgericht in einer aktuellen Entscheidung herausgestellt. Der Umfang des datenschutzrechtlichen Auskunftsrechts nach Art. 15 DSGVO gerät zunehmend in den Blickpunkt der Arbeitsgerichte. Dies ist nicht verwunderlich. So nutzen etliche Arbeitnehmer den Anspruch – insbesondere auf Zurverfügungstellung einer Kopie der von ihnen verarbeiteten personenbezogenen…