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In vielen Unternehmen ist die Freistellung von der Erbringung der Verpflichtung der Arbeitsleistung nach einer Kündigung gewohnte Praxis: Arbeitsleistung einstellen, Zugänge sperren, Aufgaben übergeben – und der Arbeitnehmer bleibt bis zum Ausscheiden bezahlt zu Hause. Entsprechend verbreitet sind arbeitsvertragliche Klauseln, die eine Freistellung bei oder nach Ausspruch einer Kündigung – gleich von welcher Seite – ohne weiteres vorsehen. Der Fünfte Senat des BAG hat nun…
In unserem Podcast „7 MIN. Arbeitsrecht für Entscheider (m/w/d)“ präsentieren wir Ihnen in nur sieben Minuten die neuesten Themen aus dem Arbeitsrecht im Nachrichtenformat. Ob Sie CEO, Top-Managerin oder HR-Profi sind – hier finden Sie Antworten auf die Fragen, die die Arbeitswelt heute bewegen. Von aktuellen Gesetzgebungen bis zu strategischen Überlegungen im Personalmanagement, unsere erfahrenen Anwältinnen und Anwälte bringen ihre Expertise direkt zu Ihnen. In…
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Die Digitalisierung bringt viele schnelle Lösungen mit sich – bis hin zur kurzfristigen Krankmeldung per Mausklick. Doch nicht jede digitale Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist rechtlich mit dem klassischen „gelben Schein“ gleichzusetzen. Während die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung inzwischen Standard ist, mehren sich Fälle, in denen Arbeitnehmer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen über Online-Portale erwerben, ohne jemals ärztlich untersucht worden zu sein. Das damit einhergehende Missbrauchspotenzial liegt auf der Hand. Einem solchen Fall widmete…
Schwerbehinderte Menschen genießen einen besonderen Kündigungsschutz. Wer ihnen kündigen will, muss nicht nur die allgemeinen arbeitsrechtlichen Vorgaben beachten, sondern auch die Zustimmung des Integrationsamtes einholen. Bei einer außerordentlichen Kündigung gelten besondere Fristen. Überschreitungen der Fristen führen zur Unwirksamkeit der Kündigung. Es lohnt sich daher, die Fristen genau im Blick zu behalten. Grundsatz Die rechtliche Ausgangslage ist klar: Eine außerordentliche Kündigung bedarf eines wichtigen Grundes. Das…
In Zeiten fortschreitender Digitalisierung sind betriebliche Daten und E-Mails auf den Servern des Arbeitgebers von hohem Wert, da sie oftmals sensible Informationen enthalten. Sie stehen allein dem Arbeitgeber zu. Löscht ein Arbeitnehmer solche Daten und/oder E-Mails vom Server des Arbeitgebers, kann dies unter Umständen eine außerordentliche, fristlose Kündigung rechtfertigen und gegebenenfalls gar zum Schadensersatz verpflichten. Umgang mit den betrieblichen Daten des Arbeitgebers Daten und Informationen,…
Der Deutsche Bundestag hat am 5. Dezember 2025 für die (Wieder-)Einführung eines Wehrdienstes gestimmt, nachdem das Parlament monatelang über dessen konkrete Ausgestaltung diskutiert hat. Nachdem die allgemeine Wehrpflicht im Jahr 2011 weitestgehend ausgesetzt wurde, stellen sich nun auch (wieder) zahlreiche Fragen für Arbeitgeber, welche wir nachfolgend im Überblick aufgreifen. Vorab – Was sieht das Gesetz im aktuellen Stand vor? Nachdem der Bundestag am 5. Dezember…
Kündigungen unterliegen strengen Formvorschriften. Damit eine Kündigung formwirksam ist, muss sie stets schriftlich, also eigenhändig von einer vertretungsberechtigten Person unterschrieben sein. Doch mit der bloßen Unterzeichnung ist es nicht getan – entscheidend ist der Zugang der Kündigung beim Arbeitnehmer. Erst wenn das Kündigungsschreiben tatsächlich in dessen Machtbereich gelangt ist, entfaltet es rechtliche Wirkung. Für Arbeitgeber bedeutet das, dass sie den Zugang sorgfältig dokumentieren und im…
In unserem Podcast „7 MIN. Arbeitsrecht für Entscheider (m/w/d)“ präsentieren wir Ihnen in nur sieben Minuten die neuesten Themen aus dem Arbeitsrecht im Nachrichtenformat. Ob Sie CEO, Top-Managerin oder HR-Profi sind – hier finden Sie Antworten auf die Fragen, die die Arbeitswelt heute bewegen. Von aktuellen Gesetzgebungen bis zu strategischen Überlegungen im Personalmanagement, unsere erfahrenen Anwältinnen und Anwälte bringen ihre Expertise direkt zu Ihnen. Das…
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