KLIEMT.Arbeitsrecht Dissertationspreis zum 7. Mal vergeben

Matthias Münder heißt der Preisträger des KLIEMT.Arbeitsrecht-Dissertationspreises 2020. Ausgezeichnet wurde er für seine Arbeit „Richtlinienkonforme Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen“. Gerade auch in schwierigen Zeiten müssen herausragende Leistungen gewürdigt werden, so Dr. Alexander Ulrich, Partner von KLIEMT.Arbeitsrecht in Düsseldorf, in seiner Laudatio anlässlich der coronaauflagenkonformen Preisverleihung. „Die hoch anspruchsvolle Dissertation geht als erstes monografisches Werk den sich stellenden Fragen auf den Grund, ist von Anfang…

Corona und Auswirkungen auf den Profisport

„Sport frei!“ heißt ein alter Sportlergruß. Doch auch der Berufssportbereich erfährt durch die Corona-Pandemie zahlreiche Einschränkungen. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, Hygienekonzepte und Geisterspiele sind dabei nicht die einzigen Auswirkungen, mit denen sowohl Profisportler als auch Vereine, Sportverbände und Sponsoren derzeit zu kämpfen haben. Ganz aktuell werden die Besonderheiten des „Lockdown light“, der seit dem 2.11.2020 in Deutschland gilt, vor dem Hintergrund diskutiert, dass der Freizeit-…

Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung

Die private Internetnutzung trotz entsprechenden Verbots während der Arbeitszeit kann eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Dies gilt nach einer Entscheidung des LAG Köln (Urteil vom 7.2.2020 – 4 Sa 329/19) jedenfalls dann, wenn ein Arbeitnehmer sowohl an mehreren Tagen als auch über Monate hinweg regelmäßig E-Mail- und URL-Aufrufe zu privaten Zwecken getätigt hat. Dies gilt umso mehr, wenn zwischen den Fällen der privaten Internetnutzung ein Zeitraum…

Aus „Arbeitsrecht. Weltweit“ wird „KLIEMT.blog“

Vor fünf Jahren – am 3. November 2015 – wurde unser Blog „Arbeitsrecht. Weltweit“ geboren. Mit inzwischen 1.273 Fachbeiträgen gehören wir zu den wichtigsten Plattformen für arbeitsrechtliche Zusammenhänge und zu den einflussreichsten juristischen Blogs in Deutschland. Als Dank an unsere treuen Leser und fleißigen Autoren spendieren wir ein besonderes Geburtstagsgeschenk: Wir präsentieren Ihnen heute stolz unseren neuen „KLIEMT.blog“. Es erwarten Sie ein neues Design, neue…

Datenschutz-Folgenabschätzung – zwingender Bestandteil einer „IT-Betriebsvereinbarung“?

Mit der rasant fortschreitenden Digitalisierung sind zwei Themen aus arbeitsrechtlicher Sicht von dauerhafter und erheblicher Bedeutung: Das Recht des Mitarbeiterdatenschutzes und die Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Einführung und Anwendung von „technischen Einrichtungen“ im Sinne des § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG. Einigkeit besteht dahingehend, dass die Betriebsparteien bei der Wahrnehmung des Mitbestimmungsrechts nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG die Vorgaben der…

Unbegrenzter Urlaubsanspruch? EuGH entscheidet über Anwendung von Verjährungsvorschriften

Dauerbrenner Urlaubsrecht: Im vergangenen Jahr hat das Bundesarbeitsgericht – dem EuGH folgend – entschieden, dass Voraussetzung für das Eingreifen der besonderen urlaubsrechtlichen Verfallsvorschriften (§ 7 Abs. 3 BUrlG) ist, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer in die Lage versetzt, den Urlaubsanspruch tatsächlich zu nehmen (vgl. im Einzelnen unsere Blog-Beiträge vom 15.08.2019 und 8.11.2018). In nicht wenigen Fällen haben Arbeitgeber in der Vergangenheit die ihnen nach der…

What does the COVID-19 tier system mean for offices in England?

Regulations underpinning the 3-tier lockdown system are now in force in England, as part of the government’s efforts to step up its response to the pandemic. This article considers if the new regulations demand a stricter approach to office work and meetings. The current work from home guidance On 22 September, the government changed its guidance on office workers in England and advised that they…

Corona-Update: Bundeskabinett beschließt verbesserten Entschädigungsanspruch für Eltern und Wegfall der Entschädigung für Reiserückkehrer aus Risikogebiet

Wie wir bereits in unseren Beiträgen vom 11. Mai 2020 und vom 17. Juni 2020 berichtet haben, wurde Ende März 2020 ein befristeter Entschädigungsanspruch für Verdienstausfälle bei behördlicher Schließung von Kinderbetreuungseinrichtungen in das Infektionsschutzgesetz (IfSG) aufgenommen. Das Bundeskabinett hat nunmehr am heutigen Mittwoch beschlossen, dass der Entschädigungsanspruch für Eltern bis März 2021 verlängert und verbessert werden soll. Reiserückkehrer aus Risikogebieten sollen hingegen künftig nicht mit…

Oder doch lieber noch abwarten? Neues vom BAG zur Anhörung arbeitsunfähig erkrankter Arbeitnehmer bei außerordentlicher Kündigung

Die Einhaltung der Kündigungserklärungsfrist von zwei Wochen gemäß § 626 Abs. 2 S. 1 BGB ist bei Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung vielfach problematisch. Diese Frist von zwei Wochen beginnt in dem Zeitpunkt, in dem der Kündigungsberechtigte von den für die Kündigung maßgebenden Tatsachen Kenntnis erlangt. Hat der Arbeitgeber bislang nur Anhaltspunkte für einen Sachverhalt, der zur außerordentlichen Kündigung berechtigen könnte, kann er weitere Ermittlungen anstellen und…

Wenn zwei sich streiten … droht die Versetzung? – zur Zulässigkeit der Versetzung bei zwischen-menschlichen Konflikten

Konflikte am Arbeitsplatz lassen sich kaum vermeiden. Besonders bei einer engen Zusammenarbeit kann es durchaus zu Meinungsverschiedenheiten unter Arbeitskollegen kommen. Wenn der Streit überhandnimmt oder in Mobbing ausartet, kann dies den Betriebsfrieden erheblich gefährden. Sind die Fronten verhärtet, kann bisweilen nur die Trennung der Streithähne Abhilfe schaffen. Doch welche Optionen haben Arbeitgeber, um die notwendige Trennung herbeizuführen? Insbesondere: Müssen Arbeitgeber vorher ermitteln, wer den Streit…